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ARCHIV Genossenschaftswelt.Nachstehend handelt es sich um eine Auswertung aus dem September 2021

AFD 2021. „ Den Stellenwert des Genossenschaftswesens für die politischen Parteien kann man auch danach beurteilen, welcher Stellenwert in den Wahlprogrammen eingeräumt wird und wie sich die Parteien zu spezifischen Fragestellungen positionieren. ( Richard Reichel ) Auch hier wie bei der FDP nur ein Satz zu Genossenschaften! Die AfD fordert, dass Wohnungsgenossenschaften bei der Vergabe von Bauland bevorzugt werden sollen. Offensichtlich meint man hier öffentlichen Grundbesitz. Eine direkte Begründung findet sich im Wahlprogramm indes nicht. Möglicherweise sind es unterstellte „positive Gemeinwohleffekte“, die hinter der Forderung stehen. Indes stellt eine solche „Bevorzugung“ eine Diskriminierung anderer Anbieter dar. Wohnungsgenossenschaften bieten günstigere Nutzungspreise nicht,weil sie vom Staat bevorzugt werden, sondern aufgrund ihres Geschäftsmodells. Eigentumspolitisch sinnvoll ist die Forderung nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer. Aus genossenschaftlicher Perspektive insgesamt ein ähnlicher Ausfall wie bei der Union.“

Diese Ausarbeitung wurde vom Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen Nürnberg erstellt und als Arbeitspapier veröffentlicht. Sie spiegelt die Meinung des Verfassers wider. Das Forschungsinstitut sieht seine Aufgabe in der Erforschung des Genossenschaftswesens aus wirtschaftswissenschaftlicher, juristischer und soziologischer Sicht.  Die AG Politik des CoopGo Bund e.V. Verband freier Genossenschaften und Kooperativen hat die oben genannte Vorlage aufgegriffen und durch Bundestagsdrucksachen / Bundesratsdrucksachen aus der letzten Legislaturperiode ergänzt und diese kommentiert.

Zum Vergleich: Der nachstehende Text wurde an dieser Stelle anlässlich der Bundestagswahl 2017 eingestellt. AFD Standpunkte zur Rechtsform: Genossenschaft

Die AfD sieht die Globalisierung und die bestehende Bürokratie und Überregulierung durch EU, Bund und Länder für die Landwirtschaft kritisch. Insbesondere um dem weltweiten Preisdumping zu begegnen, spielt für die AfD neben der Förderung von landwirtschaftlichen Familienbetrieben auch die Förderung landwirtschaftlicher Genossenschaften eine bedeutende Rolle.

Kommentar aus 2017

Auch das AfD-Wahlprogramm widmet sich nur einem kleinen Ausschnitt des genossenschaftlichen Wirtschaftens, der Landwirtschaft. Die Kritik an der Überregulierung dieses Sektors ist nachvollziehbar, eine inhaltlich tiefere Auseinandersetzung fehlt aber. Was mit „weltweitem Preisdumping“ gemeint ist, bleibt im Dunkeln.

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ARCHIV Genossenschaftswelt.Nachstehend handelt es sich um eine Auswertung aus dem September 2021

Bündnis 90 / Die Grünen. „Den Stellenwert des Genossenschaftswesens für die politischen Parteien kann man auch danach beurteilen, welcher Stellenwert in den Wahlprogrammen eingeräumt wird und wie sich die Parteien zu spezifischen Fragestellungen positionieren. ( Richard Reichel ) Im Abschnitt „Sozialunternehmen und Genossenschaften stärken“ findet sich das Bekenntnis zur Förderung von Genossenschaften, da diese „krisenfester und gemeinwohlorientierter“seien als andere Rechtsformen. Warum letzteres der Fall sein soll, erschließt sich dem Leserfreilich nicht; es bleibt eine kaum belegbare Behauptung. Primär geht es den Grünen um die Förderung von sozial-ökologischen Start-ups, für die die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden sollen. Gefördert werden sollen auch Beteiligungen an Wohnungsgenossenschaften.nDie entsprechenden Passagen klingen ähnlich wie beim Unionsprogramm.n Auch bei den Grünen fehlt eine Auseinandersetzung mit den durch die Politik verursachtenmProblemen traditioneller Genossenschaften, so dass der genossenschaftliche Gehalt als recht dünn zu bewerten ist.“  Quelle:  Prof. Dr. Richard Reichel  

Zum Vergleich: Der nachstehende Text wurde an dieser Stelle anlässlich der Bundestagswahl 2017 eingestellt.

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Gründung von Genossenschaften durch Entbürokratisierung und überkommene Verfahrensvorschriften anregen. Energiegenossenschaften werden als wichtige Bündnispartner zum dezentralen Ausbau für die Energiewende angesehen. Ihnen soll der bürokratische Ausschreibungszwang erspart bleiben. Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sollen ebenso wieder verstärkt Wohnungsbaugenossenschaften gefördert werden. Durch das Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit, will die Partei Wohnungsbaugenossenschaften für den sozialen Wohnungsbau gewinnen. Dieses neue Konzept sieht Zulagen und Steuerförderung im Tausch gegen günstigen Wohnraum vor. Zudem sollen insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dabei unterstützt werden, Anteile an Wohnungsbaugenossenschaften zu erwerben. Auch bei B90/Die Grünen finden sich Bestrebungen, Genossenschaften einer „solidarischen Ökonomie“ dienstbar zu machen. Genannt wird hier neben der Wohnungswirtschaft auch die Landwirtschaft. Generell soll die Rechtsform eG entbürokratisiert werden.

Kommentar (veröffentlicht 2017)

Bemerkenswert ist hier das Fehlen der penetrant antikapitalistischen Rhetorik wie man sie bei den Linken findet. Die Vorschläge sind recht konkret und haben einen erkennbaren Schwerpunkt im Bereich Energiegenossenschaften und Wohnungsgenossenschaften. Andere traditionelle Genossenschaften wie die Kreditgenossenschaften finden leider keine gesonderte Berücksichtigung. Wenn Bündnis 90/Die Grünen das (genossenschaftliche) Wohnungsangebot fördern möchte, ist das grundsätzlich zu begrüßen. Vorher wäre es freilich sinnvoll, bestehende Hemmnisse zu beseitigen. Dazu zählen vor allem Bauvorschriften, die dazu führen, dass mit viel Aufwand ein minimaler positiver Umwelteffekt erreicht wird. Die Forderungen nach Entbürokratisierung sind etwas unkonkret. Insgesamt macht das Konzept der Partei einen unvollständigen Eindruck.

Quelle: Konsum-info. Zitiert nach: Prof. Dr. Richard Reichel und Christopher Singer, BA

Genossenschaften waren schon immer ein Thema von Bündnis 90 / Die Grünen.   Aber wovon reden wir hier eigentlich?  Ein Statement von Gerald Wiegner igenos e.V.  

Die ersten Genossenschaften wurden von Kleingewerbetreibenden gegründet und hatten allein das Ziel ihre Mitglieder zu fördern. Es handelte sich um Selbsthilfe-Vereine, die 1868 erstmal mit dem Genossenschaftsgesetz ihre ureigene Rechtsform erhielten. Im Vordergrund jeder Genossenschaft steht bis heute allein die Förderung der Mitglieder. Darum ist das „alte Gesetz“ heute immer noch aktuell. Die Rechtsform eG eignet sich auch für „Netzwerke von Solo Unternehmen“, die gemeinsame Projekte abwickeln und gemeinsam unter einer Marke auftreten und davon profitieren. Dieses Modell entspricht teilweise auch den Vorstellungen von Arbeiten 4.0.   Das Genossenschaften heute am „kapitalistischen Marktspiel“ teilnehmen ist selbstverständlich. Es geht hier und heute um die Frage der Arbeitsbedingungen, der Partizipation und der Mitgliederförderung – also auch um Gewinnverteilung. Aus diesem Grund ist es völlig unangebracht Genossenschaften mit einem „sozialistischen Abenteurspielplatz“ zu vergleichen.

Die Förderung der Region oder der Gemeinnutz, ist im Genossenschaftsgesetz nicht vorgegeben, es sein denn man beruft sich auf das nationalsozialistisches Prinzip „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ Siehe hierzu: igenos Schriftenreihe zur Genossenschaftsidee Band 6 ( März/2018)

„Solidarische Ökonomie“ passt in eine Zeit, in der sinnerfüllte Arbeit immer knapper wird.  Solidarische Ökonomie steht für „profitfreie Räume“. Hier bietet sich die Rechtsform der eG förmlich an. Wie soll das gehen? 67 Mitglieder einer Genossenschaft betreiben gemeinsam einen landwirtschaftlichen Betrieb. Die erzeugten Produkte werden, laut Satzung, an die Mitglieder im Rahmen der Mitgliederförderung abgegeben. Auf die Warenabgabe an Mitglieder wird kein Mehrwertsteuer erhoben, da der Geschäftszweck der Genossenschaft – die Versorgung ihrer Mitglieder mit frischen und gesunden Obst- und Gemüse, erfüllt wird und eine Gewinnmaximierung nicht angestrebt wird. Geschäfte mit Nichtmitgliedern sind zulässig und MwSt pflichtig.

Auch Wohnbaugenossenschaften handeln nicht immer im Sinn ihrer Mitglieder, werden aber als
dritter Weg häufig ideologisch „verherrlicht“. Die Pleite der eventus eG Wohnbaugenossenschaft ist nur ein Beispiel dafür, wie wenig die Genossenschaftsmitglieder, aber auch unser „Politiker“ und die Journalisten über die Rechtsform Genossenschaft wissen.

Energiegenossenschaften sind nur im Einzelfällen echte Genossenschaften und zwar nur dann wenn es sich um das Prosumer Modell handelt, also der Produzent, das Genossenschaftsmitglied seine Energie mit einem Preisvorteil (Mitgliedernutzen) bezieht.

Selbst ein Großteil unserer Kreditgenossenschaften missbrauchen den Geschäftsmantel der eingetragenen Genossenschaft, indem Sie den eindeutig definierten genossenschaftlichen Förderauftrag missachten. Auch hier grüßt das genossenschaftliche Führerprinzip. Vorstände folgen den Vorgaben ihrer Genossenschaftsverbände und werden großzügig belohnt.
Die Verbände entwickeln Vorgaben, die gar nicht mit dem Genossenschaftsgesetz zu vereinbaren sind. Die Spitzenverbände legen die Gesetze neu aus und instrumentalisieren die BaFin um Druck auf Abweichler auszuüben. Die Aufsichtsbehörden schauen zu. Die Politik sieht keinen Handlungsbedarf.

Zu diesem Thema gibt es eine Reihe neuerer Veröffentlichungen aus der igenos Schriftenreihe Genossenschaftspraxis und Genossenschaftsrecht. igenos ist die Interessengemeinschaft der Genossenschaftsmitglieder.

Der Beitrag Bündnis 90 / Die Grünen Bundestagswahl 2021 Stellungnahme zur Rechtsform Genossenschaft erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Ausnahmen sind sozialistisch geprägte Experimente im ehemaligen Ostblock. Dort wurde die Rechtsform Genossenschaft jahrzehntelang missbraucht  –  häufig um die  Mitglieder zu enteignen.

Vielleicht auch darum haben Genossenschaften  in Deutschland ein Imageproblem, gelten als bürokratisch, verstaubt, altbacken und sind mit dem Stigma  „Arme alte Leute Gesellschaft“  behaftet.   Auch heute besteht tatsächlich  noch der leichte Verdacht  unsere  Genossenschaften wären irgendwie sozialistisch geprägt.

Nach  Auffassung von igenos, einer bundesweit aktiven Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder  sind Genossenschaften eine hochflexible Unternehmensform mit Zukunft. Genossenschaften stehen für die soziale Marktwirtschaft und sind ein Korrektiv. Gerade in dem von völlig neuen Wertvorstellungen und Anforderungen  geprägten digitalen Zeitalter,  können Genossenschaften die neue Arbeitsteilung deutlich besser bewältigen als der klassische Einzelunternehmer.   Das Genossenschaften in allen Wirtschaftsbereichen funktionieren und auch Markt- und Systemführer werden können belegt das Beispiel Mondragon.  

Die Forderung nach Mitbestimmung,  transparenter Unternehmenspolitik, Offenlegung der Vorstandsgehälter und  Pensionszusagen sowie absolute finanzielle Transparenz sollten in einem Gemeinschaftsunternehmen – also in einer Genossenschaft selbstverständlich sein.

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Anders als bei Banken in der Rechtsform AG oder GmbH, bei denen deren Anteilseigner am Vermögen der AG oder GmbH beteiligt sind, aber bei Verlusten nur mit ihrer Einlage haften, ist es bei einer Genossenschaftsbank genau umgekehrt.  Dort sind die Mitglieder nicht am Vermögen der Genossenschaft beteiligt, haften aber persönlich zusätzlich neben ihrer Einlage auch noch mit der in der Satzung bestimmten Haftsumme. Als Gegenleistung haben die Genossenschaftsmitglieder einen Rechtsanspruch auf eine Förderung.

Sind die 17,6 Millionen Mitglieder unserer 672 selbstständigen  Genossenschaftsbanken einfach alle  „dumm“ und „desinteressiert“ oder nur gutgläubig?
Wird diese Gutgläubigkeit  und  das  „Desinteresse“ der Genossenschaftsmitglieder gezielt ausgenutzt um die Mitglieder auszupündern?   Die Genossenschaftspolitik wird heute  von den Verbands-Lobbyisten  gemacht. Die betroffenen Genossenschaftsmitglieder haben wenig Einfluss auf die Gesetzgebung.
Es geht a) um den genossenschaftlichen  Förderauftrag, der in der Bundestagsdrucksache  V/3500 genau erläutert wird und um den Umgang mit dem Genossenschaftsvermögen im Rahmen einer Fusion, d.h. Löschung der Genossenschaft.
Obwohl  die Bundesregierung den Förderauftrag genau beschreibt,  missachten die genossenschaftlichen Verbände und die Genossenschaften diesen Auftrag Mitglieder sind bei Ihren Geschäften mit ihrer Genossenschaft zu fördern. Der Förderauftrag wird einfach als abstrakt oder Sozialromantik abgetan.
Punkt b) behandelt den Umgang mit dem Genossenschaftsvermögen. Im Rahmen einer Bankenfusion wird das Vermögen der übergebenden Bank an die übernehmende Bank übertragen, ohne die Mitglieder über bestehende Alternativen zu informieren. Die übergebende Bank wird gelöscht, das Vermögen der Mitglieder ist weg. Die Unteilbarkeit des Genossenschaftsvermögens wird jedoch von führenden Rechtswissenschaftlern in Frage gestellt.

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Corporate Governance basiert auf Kapitalinteressen, Cooperative Governance auf Mitgliederinteressen.
Die in Deutschland dominierende Struktur des BVR hat jedoch durch ihre Satzungsänderungen, Prüfungsmonopole und Zentralisierungstendenzen elementare Prinzipien der Cooperative Governance ausgehöhlt.

Der ICA-Code of Conduct bzw. die Co-operative Governance Principles gelten international als normative Grundlage kooperativer Unternehmensführung.
Sie operationalisieren die sieben ICA-Grundprinzipien – Selbsthilfe, Selbstverantwortung, Demokratie, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit – und stellen somit die ethische und organisatorische Basis eines funktionierenden genossenschaftlichen Governance-Modells dar.

Die Initiative coopgo befasst sich mit Entwicklung dieser Cooperative Governance Richtlinien, die den Umgang zwischen Mitglied und seiner Genossenschaft und die Rechte und Pflichten der Mitglieder festschreiben.  

In Deutschland sind auch genossenschaftlichen Verbände mit in die Cooperative Governance Richtlinien  einzubeziehen.  Die Genossenschaftsorganisation – dahinter verbirgt sich derzeit ein hierarchisch, geprägtes  dreistufiges Verbandswesen – wurde 1934 durch  Führererlass und Zwangsmitgliedschaft gestärkt.  Inzwischen greifen die Verbände – insbesondere der BVR mit staatlicher Unterstützung in die Autonomie der rechtlich selbstständigen Genossenschaften ein.  Ein Beispiel ist die gesteuerte Fusionspolitik der Genossenschaftsbanken.

Ursprünglich wurden die Genossenschaftsverbände gegründet um die Interessen der Mitgliedsgenossenschaften und somit der Mitglieder zu vertreten.  Bereits am 23. März 1889 wurde der Schutz der Genossenschaftsmitglieder vor ihren „Obergenossen“  im Reichstag offiziell  angemahnt.

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Diese Frage mag für viele Mitglieder von Bankgenossenschaften wie eine Art „Verrat“ klingen. Ein wirklich schockierender Gedanke für überzeugte Genossenschaftsmitglieder. Schmerz verbindet sich mit Wut, Resignation mit Angst. Nachvollziehbar, wenn man den „Überbringer“ schlechter Nachrichten (zunächst) für den Verursacher hält. Es wäre ein Irrtum, dass gerade diejenigen, die sich seit Jahren vergeblich um Korrekturen bemühen, jetzt diejenigen wären, die man als „Totengräber“ eines hervorragenden Gedankens bezeichnen könnte. Das einzige was wir tun, ist offen das anzusprechen, was den Mitgliedern hätte längst von Ihren Vorständen, Aufsichtsräten oder Vertretern gesagt werden müssen. Jetzt sind wir gemeinsam in eine Situation geraten, die nicht länger zulässt, dass Mitglieder weiterhin „Sand in die Augen gestreut wird. Jetzt erkennen selbst die Manager und Gremien allmählich, dass man vom „Schönreden“ zum „richtig Handeln“ übergehen muss. Aus Einsicht? Das wäre zu schön. Nein, es geht um die Gefährdung der „Pfründe“, die man sich – durchaus auch auf Kosten der 18 Millionen Mitglieder „gegönnt“ hat. „Dumm gelaufen“ – denken bereits die ersten Manager, noch hinter geschlossenen Türen. Wer heute nicht über 55 Jahre alt ist, wird wohl kaum als Bank-Manager sein Einkommen sichern. Warum? Ganz einfach, der gesamte Bankensektor steht vor Veränderungen in einem Ausmaß, das kaum jemand überschauen mag. Wissenschaftler sprechen von einer „Digitalen Revolution“, die ganze Berufsgruppen wegzufegen droht. Selbst so sichere Berufe, wie „Notare“ werden in der bisherigen Form nicht existieren können. Warum? Ohne das zu vertiefen, empfehlen wir dringend, sich z.B. mit den Themen „Blockchain“ und „Kryptowährung“ (*) sich zu befassen. Ernsthafte Zukunftsforscher – wie z.B. Herr Mathias Horx – stellen die Zukunft von Banken zur Disposition. Ein Blick auf die Inhalte der „Kaderschmiede“ für genossenschaftliches Banken-Management lässt nur den Kopf schütteln und die Augen tränen. Man hat oder man will den Ernst nicht erkennen. „Verdrängen statt erkennen“, das war bisher möglich, hilft aber jetzt nicht mehr, denn die Umwelt verändert sich – unaufhaltsam – dramatisch.

Es wird einer Kooperation von Genossenschaftsbanken und öffentlich rechtlichen Banken nicht geben können, sondern wahrscheinlich sogar geben müssen. Das Denken in den Schablonen von „Wir und Die“ oder „Rot gegen Blau“ war „Spielart“ von gestern. Wo liegen die potenziellen Gemeinsamkeiten, wo liegt unsere Verantwortung gegenüber Mitgliedern und Kunden?

Die Sparkassen stehen in der politischen Pflicht gegenüber den Bürgern der Kommunen, die Genossenschaftsbanken in der Pflicht gegenüber den Mitgliedern. Gleich, ob sie „Verwaltungsausschüsse“ oder Aufsichtsräte heißen, sie müssen jetzt aufwachen und sich auf die Zukunft einstellen. Es geht um ihre eigene Reputation, aber vor allem um das Vertrauen der Mitglieder und Kunden. Was wäre so problematisch daran, jetzt von „Konkurrenz-Denken“ auf „Kooperations-Denken“ umzuschalten. Was wäre so problematisch daran, jetzt zu zeigen, dass man endlich als „Gestalter“ der Zukunft auftritt, statt weiterhin so zu tun, als käme man schon bis zur „Pensionsgrenze“ über die Runden. Das ist unfair und wäre dilettantisch zugleich. So etwas können weder Kommunalparteien akzeptieren, noch Vertreter gegenüber ihren Mitgliedern „vertreten“.

Wir sind weit davon entfernt, eine „Bankenkrise“ herbeizureden. Das einzige was wir wollen, ist Menschen vor unnötigen Risiken zu bewahren.

Angesichts der Schwere der Probleme liegt uns auch fern, über Fähigkeit oder Unfähigkeit von Managern zu sprechen. Das müssen die Aufsichtsgremien selbst mit sich abmachen. Was wir fordern, ist Offenheit und Transparenz, ist Ehrlichkeit gegenüber Mitgliedern und Kunden, heißt „Anpacken“ statt „Verdrängen“.

Was wir wollen ist einzig: Es kann ab jetzt keiner mehr sagen, er oder sie habe das nicht gewusst.

Sie liebe Mitglieder, Bürger, Manager und Aufsichtsgremien, werden Sie aktiv oder „googlen“ Sie einfach mal Begriffe wie „Zukunft der Banken“, „Blockchain“ oder „Industrie 4.0“ oder GenoGate.  Beginnen Sie, sich intelligent auf Zukunft einzustellen.

Igenos hat begriffen, was „Zukunft im Bankensektor“ bedeutet. Und deshalb werden wir auch Politik und Aufsicht auffordern endlich und deutlich in die Öffentlichkeit zu treten.

Mit diesem Artikel bieten wir an, statt ständig im „Gegeneinander“ sich zu „beäugen“, eine „Allianz für zugunsten der Bankkunden und Bankmitglieder“ zu bilden. Wir wollen „SmartCoop“, wollen intelligent gemeinsame Zukunftssicherung betreiben.

Auch dann, wenn man diesen „Ruf“ – wiederum, wie in der bisherigen Form, desinteressiert ignorieren sollte oder wollte – (sofern so etwas überhaupt noch wirklich möglich ist), werden wir weiterhin an der Seite der Mitglieder stehen und wirken. Wir wissen warum, das gerade jetzt wichtig ist. Wir bieten Mitgliedern weiterhin unsere Unterstützung an, jetzt engagierter denn je.

Aber wir sind zugleich an Miteinander statt Gegeneinander interessiert, weil nur das wertvoll und wirksam sein kann.

In diesem Sinne ist der nachfolgende Teil II als „Denkanstoß“ zu verstehen und nicht als Kritik, denn die sollten sich alle „Parteien“ – angesichts der Dramatik der Probleme – nicht mehr leisten. ….

Verfasser: igenos e.V. AG Genossenschaft & Politik zusammen mit der AG WirKraft Kooperation

Ergänzungen zu diesem  Beitrag  im  igenos   Arbeitspapier  in guter Genossenschaft auf  Seite 6 (pdf)

(*)Literaturhinweise finden Sie im Teil II

Dieser Beitrag ist bei korrekter Quellenangabe zum Nachdruck freigegeben.

Der Beitrag Haben Bankgenossenschaften eine Zukunft? Teil I erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.