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ARCHIV Genossenschaftswelt.Nachstehend handelt es sich um eine Auswertung aus dem September 2021

AFD 2021. „ Den Stellenwert des Genossenschaftswesens für die politischen Parteien kann man auch danach beurteilen, welcher Stellenwert in den Wahlprogrammen eingeräumt wird und wie sich die Parteien zu spezifischen Fragestellungen positionieren. ( Richard Reichel ) Auch hier wie bei der FDP nur ein Satz zu Genossenschaften! Die AfD fordert, dass Wohnungsgenossenschaften bei der Vergabe von Bauland bevorzugt werden sollen. Offensichtlich meint man hier öffentlichen Grundbesitz. Eine direkte Begründung findet sich im Wahlprogramm indes nicht. Möglicherweise sind es unterstellte „positive Gemeinwohleffekte“, die hinter der Forderung stehen. Indes stellt eine solche „Bevorzugung“ eine Diskriminierung anderer Anbieter dar. Wohnungsgenossenschaften bieten günstigere Nutzungspreise nicht,weil sie vom Staat bevorzugt werden, sondern aufgrund ihres Geschäftsmodells. Eigentumspolitisch sinnvoll ist die Forderung nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer. Aus genossenschaftlicher Perspektive insgesamt ein ähnlicher Ausfall wie bei der Union.“

Diese Ausarbeitung wurde vom Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen Nürnberg erstellt und als Arbeitspapier veröffentlicht. Sie spiegelt die Meinung des Verfassers wider. Das Forschungsinstitut sieht seine Aufgabe in der Erforschung des Genossenschaftswesens aus wirtschaftswissenschaftlicher, juristischer und soziologischer Sicht.  Die AG Politik des CoopGo Bund e.V. Verband freier Genossenschaften und Kooperativen hat die oben genannte Vorlage aufgegriffen und durch Bundestagsdrucksachen / Bundesratsdrucksachen aus der letzten Legislaturperiode ergänzt und diese kommentiert.

Zum Vergleich: Der nachstehende Text wurde an dieser Stelle anlässlich der Bundestagswahl 2017 eingestellt. AFD Standpunkte zur Rechtsform: Genossenschaft

Die AfD sieht die Globalisierung und die bestehende Bürokratie und Überregulierung durch EU, Bund und Länder für die Landwirtschaft kritisch. Insbesondere um dem weltweiten Preisdumping zu begegnen, spielt für die AfD neben der Förderung von landwirtschaftlichen Familienbetrieben auch die Förderung landwirtschaftlicher Genossenschaften eine bedeutende Rolle.

Kommentar aus 2017

Auch das AfD-Wahlprogramm widmet sich nur einem kleinen Ausschnitt des genossenschaftlichen Wirtschaftens, der Landwirtschaft. Die Kritik an der Überregulierung dieses Sektors ist nachvollziehbar, eine inhaltlich tiefere Auseinandersetzung fehlt aber. Was mit „weltweitem Preisdumping“ gemeint ist, bleibt im Dunkeln.

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Wir haben allen politischen Parteien umfangreiches Informationsmaterial und einen Fragebogen zur laufenden Anpassung des Genossenschaftsgesetz zukommen lassen. Betroffen sind ca. 21,5 Millionen Genossenschaftsmitglieder.
Die Antworten auf unsere Fragen veröffentlichen wir hier. Die laufende Berichterstattung erfolgt in den GenoNachrichten

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ARCHIV Genossenschaftswelt.Nachstehend handelt es sich um eine Auswertung aus dem September 2021

Die Linke: „Den Stellenwert des Genossenschaftswesens für die politischen Parteien kann man auch danach beurteilen, welcher Stellenwert in den Wahlprogrammen eingeräumt wird und wie sich die Parteien zu spezifischen Fragestellungen positionieren. ( Richard Reichel ) „Die Genossen als Freunde der Genossen.“ Das könnte man auf den ersten Blick denken, liest man den Wahlprogrammentwurf der Linken.  Die Wörter „Genossenschaft“ oder „genossenschaftlich“ kommen im Entwurf des Wahlprogramms sage und schreibe 36-mal vor. Das ist weitaus mehr als in allen Wahlprogrammen der fünf anderen im Bundestag vertretenen Parteien zusammen.

Noch viel erstaunlicher ist die Verwendung des Wortes „Sozialismus“ oder „sozialistisch“. Diese Begriffe kommen kein einziges Mal in Reinform vor, nur einmal wird auf die Verbrechen des Nationalsozialismus“ Bezug genommen. Das verwundert doch außerordentlich. Sollte die Partei die Begriffe „genossenschaftlich“ und „sozialistisch“ als Substitute betrachten? Blickt man auf die Bereiche, in denen nach der Linken Genossenschaften eine stärkere Rolle spielen sollen, so sind folgende zu nennen: „Energiegenossenschaften“ „Genossenschaftliche Nutzung landwirtschaftlicher Flächen“ „Genossenschaftliche Wohnformen“ „Belegschaftseigene Betriebe“. Außerdem sollen Genossenschaften bei der staatlichen Wirtschaftsförderung gleichgestellt sein. Diese Forderungen sind im Grunde positiv zu bewerten, allerdings verrät das Programm auch, dass Genossenschaften letztlich als Instrumente staatlichen Wirtschaftsdirigismus gedacht sind. Wenn beispielsweise gefordert wird, demokratische, öffentliche und genossenschaftliche Eigentumsformen in den Mittelpunkt einer nicht-kapitalistischen (!! das wäre dann eine sozialistische) Wirtschaftsweise zu stellen, wenn gefordert wird, Energiekonzerne zu entmachten und durch Genossenschaften zu ersetzen oder wenn pauschal angemahnt wird, Genossenschaften zu demokratisieren (!), dann sollte klar sein, wohin die Reise geht. Gekrönt wird das Ganze durch den Spruch „Bauernland gehört nicht in Investorenhand“. Das ist wohl die aktualisierte Version der Losung bei der Enteignung großer Landgüter in der sowjetischen Besatzungszone 1945. Damals hieß es „Junkerland in Bauernhand“. Wie sich Geschichte doch (hoffentlich nicht) wiederholt.“

Zum Vergleich: Der nachstehende Text wurde an dieser Stelle anlässlich der Bundestagswahl 2017 eingestellt.

Die Linke widmet als einzige der hier betrachteten Parteien der Rechtsform Genossenschaft ein eigenes Kapitel im Bundestagswahlprogramm.

Genossenschaften sollen in Zukunft wichtiges Element einer nicht-kapitalistischen Wirtschaftsweise sein. Sie sollen dabei in allen Bereichen der staatlichen Wirtschaftsförderung gleichberechtigt berücksichtigt werden. Ebenfalls ist für die Rechtsform Genossenschaft relevant, dass Die Linke im Forschungsförderungsgesetz einen verbindlichen Teil der Fördergelder (welcher ?) für Grundlagenforschung im Bereich der solidarischen Ökonomie festsetzen will, da man Genossenschaften als deren Stützpfeiler einer solidarischen Ökonomie betrachtet. Die Linke hat das Ziel, die Genossenschaft als solidarisches Wirtschaftsmodell vor allem für Agrargenossenschaften in Ostdeutschland zu stärken und zu fördern. Solidarische Ökonomie wird dabei als Gegensatz zur Gewinnorientierung verstanden.

Zudem sollen Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen entprivatisiert werden. Genossenschaften sollen hierbei unter anderem als Träger dienen. Weiterhin sieht das Wahlprogramm eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor. Dieses soll in der Weise geändert werden, dass Bürger-Energie-Genossenschaften ein gleichberechtigter Zugang zum Ausbau der erneuerbaren Energien gewährt wird. Um Mieterhöhungen und Spekulation mit Immobilien zu beenden, soll der genossenschaftliche Wohnungsbau gestärkt werden. Zudem will Die Linke unter anderem durch Genossenschaften Wohnungen zurückkaufen und so zurück in die öffentliche Hand bringen. Dies soll durch einen Rekommunalisierungs-Fonds möglich gemacht werden. Die Linke will außerdem im Genossenschaftsrecht die neue Rechtsform der haftungsbeschränkten Kooperationsgesellschaft einführen, um insbesondere die Realisierung altersgerechter Wohn- und Kulturprojekte zu erleichtern. Weiterhin sollen Genossenschaften demokratisiert werden. 3

Bezogen auf den Bankensektor sollen Genossenschaftsbanken und Sparkassen durch entsprechende Förderung die Basis eines neu gestalteten Finanzsektors sein. Die privaten Geschäftsbanken und Landesbanken sollen ebenso wie Genossenschaftsbanken und Sparkassen auf das Gemeinwohl verpflichtet werden. Die Linke sieht die Chancen der Digitalisierung durch die Interessen der Konzerne als gefährdet an. Da die digitale Infrastruktur offen zugänglich und demokratisch gestaltet sein soll, will sie deren Ausbau entweder in die öffentliche oder die genossenschaftliche Hand geben. Weiterhin sollen zur Unterstützung der Energiewende auch Energiegenossenschaften stärker gefördert werden. Schließlich strebt Die Linke die Förderung von Produktivgenossenschaften an, wenn im Zuge von Unternehmensnachfolgen Betriebe in das Eigentum der Beschäftigten überführt werden.

Kommentar zum Beitrag aus 2017

Hier findet man einerseits stark ideologisch gefärbte Vorstellungen von Genossenschaften als „Wunderwaffe“ gegen den Kapitalismus, andererseits aber auch Vorschläge mit Praxisbezug. Gegen einen Betrieb von Krankenhäusern auf genossenschaftlicher Basis ist nichts einzuwenden, wenngleich Blaupausen für die Umsetzung in die Praxis erst erarbeitet werden müssen. Gleiches gilt für eine temporäre Förderung von neu gegründeten Produktivgenossenschaften bei Unternehmensnachfolgen. Bei der Förderung von Wohnungsgenossenschaften ist hingegen Vorsicht angebracht. Immerhin hat die Linke erkannt, dass hier eine Angebotslücke (zu geringe Neubauaktivität) besteht. Ob man diese durch eine spezifische Genossenschaftsförderung vermindern kann, bleibt doch sehr fraglich, denn die Gründe für steigende Mieten liegen ganz wesentlich in regionalen Nachfrageeffekten, Bürokratie und teil-weise unsinnigen Bauvorschriften. Hier fehlt es der Partei an einer nüchternen Analyse. Stattdessen wird versucht, überall Genossenschaften (wohl dauerhaft und mit staatlichen Mitteln) zu fördern, um eine „solidarische Ökonomie“ zu schaffen. Das ist ein ziemlich unsinniges Ansinnen. Zum einen deshalb, weil ein solches Genossenschaftsverständnis dem Genossenschaftsverständnis der Genossenschaften in Deutschland widerspricht. Zum anderen, weil gegenwärtig jeder, der dazu Lust hat, auch innerhalb einer Marktwirtschaft „solidarische Ökonomie“ treiben kann, soviel er oder sie will. Man darf nur keine Verluste machen. Was Die Linke aber offenkundig will, ist die staatliche Subventionierung nicht wettbewerbsfähiger „Unternehmen“ unter dem Deckmantel der bewährten Rechtsform der Genossenschaft zu bringen. Es muss einfach irgendwie demokratisch und gemeinwohlorientiert klingen. Das Genossenschaftsmodell der DDR lässt hier grüßen. Insgesamt sind die genossenschaftlichen Vorstellungen bei den Linken eine recht schwer verdauliche Mixtur. Quelle: Konsum-info. Zitiert nach: Prof. Dr. Richard Reichel und Christopher Singer, BA

Hinweis: igenos Arbeitskreis Genossenschaft & Politik
Weitere wertvolle Hintergrundinformationen zur Position der Bundestagsfraktion Die Linke liefert die von uns hinterlegte Bundestagsdrucksache   17/11828 vom 11.12.2012

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ARCHIV Genossenschaftswelt.Nachstehend handelt es sich um eine Auswertung aus dem September 2021

Bündnis 90 / Die Grünen. „Den Stellenwert des Genossenschaftswesens für die politischen Parteien kann man auch danach beurteilen, welcher Stellenwert in den Wahlprogrammen eingeräumt wird und wie sich die Parteien zu spezifischen Fragestellungen positionieren. ( Richard Reichel ) Im Abschnitt „Sozialunternehmen und Genossenschaften stärken“ findet sich das Bekenntnis zur Förderung von Genossenschaften, da diese „krisenfester und gemeinwohlorientierter“seien als andere Rechtsformen. Warum letzteres der Fall sein soll, erschließt sich dem Leserfreilich nicht; es bleibt eine kaum belegbare Behauptung. Primär geht es den Grünen um die Förderung von sozial-ökologischen Start-ups, für die die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden sollen. Gefördert werden sollen auch Beteiligungen an Wohnungsgenossenschaften.nDie entsprechenden Passagen klingen ähnlich wie beim Unionsprogramm.n Auch bei den Grünen fehlt eine Auseinandersetzung mit den durch die Politik verursachtenmProblemen traditioneller Genossenschaften, so dass der genossenschaftliche Gehalt als recht dünn zu bewerten ist.“  Quelle:  Prof. Dr. Richard Reichel  

Zum Vergleich: Der nachstehende Text wurde an dieser Stelle anlässlich der Bundestagswahl 2017 eingestellt.

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Gründung von Genossenschaften durch Entbürokratisierung und überkommene Verfahrensvorschriften anregen. Energiegenossenschaften werden als wichtige Bündnispartner zum dezentralen Ausbau für die Energiewende angesehen. Ihnen soll der bürokratische Ausschreibungszwang erspart bleiben. Um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sollen ebenso wieder verstärkt Wohnungsbaugenossenschaften gefördert werden. Durch das Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit, will die Partei Wohnungsbaugenossenschaften für den sozialen Wohnungsbau gewinnen. Dieses neue Konzept sieht Zulagen und Steuerförderung im Tausch gegen günstigen Wohnraum vor. Zudem sollen insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dabei unterstützt werden, Anteile an Wohnungsbaugenossenschaften zu erwerben. Auch bei B90/Die Grünen finden sich Bestrebungen, Genossenschaften einer „solidarischen Ökonomie“ dienstbar zu machen. Genannt wird hier neben der Wohnungswirtschaft auch die Landwirtschaft. Generell soll die Rechtsform eG entbürokratisiert werden.

Kommentar (veröffentlicht 2017)

Bemerkenswert ist hier das Fehlen der penetrant antikapitalistischen Rhetorik wie man sie bei den Linken findet. Die Vorschläge sind recht konkret und haben einen erkennbaren Schwerpunkt im Bereich Energiegenossenschaften und Wohnungsgenossenschaften. Andere traditionelle Genossenschaften wie die Kreditgenossenschaften finden leider keine gesonderte Berücksichtigung. Wenn Bündnis 90/Die Grünen das (genossenschaftliche) Wohnungsangebot fördern möchte, ist das grundsätzlich zu begrüßen. Vorher wäre es freilich sinnvoll, bestehende Hemmnisse zu beseitigen. Dazu zählen vor allem Bauvorschriften, die dazu führen, dass mit viel Aufwand ein minimaler positiver Umwelteffekt erreicht wird. Die Forderungen nach Entbürokratisierung sind etwas unkonkret. Insgesamt macht das Konzept der Partei einen unvollständigen Eindruck.

Quelle: Konsum-info. Zitiert nach: Prof. Dr. Richard Reichel und Christopher Singer, BA

Genossenschaften waren schon immer ein Thema von Bündnis 90 / Die Grünen.   Aber wovon reden wir hier eigentlich?  Ein Statement von Gerald Wiegner igenos e.V.  

Die ersten Genossenschaften wurden von Kleingewerbetreibenden gegründet und hatten allein das Ziel ihre Mitglieder zu fördern. Es handelte sich um Selbsthilfe-Vereine, die 1868 erstmal mit dem Genossenschaftsgesetz ihre ureigene Rechtsform erhielten. Im Vordergrund jeder Genossenschaft steht bis heute allein die Förderung der Mitglieder. Darum ist das „alte Gesetz“ heute immer noch aktuell. Die Rechtsform eG eignet sich auch für „Netzwerke von Solo Unternehmen“, die gemeinsame Projekte abwickeln und gemeinsam unter einer Marke auftreten und davon profitieren. Dieses Modell entspricht teilweise auch den Vorstellungen von Arbeiten 4.0.   Das Genossenschaften heute am „kapitalistischen Marktspiel“ teilnehmen ist selbstverständlich. Es geht hier und heute um die Frage der Arbeitsbedingungen, der Partizipation und der Mitgliederförderung – also auch um Gewinnverteilung. Aus diesem Grund ist es völlig unangebracht Genossenschaften mit einem „sozialistischen Abenteurspielplatz“ zu vergleichen.

Die Förderung der Region oder der Gemeinnutz, ist im Genossenschaftsgesetz nicht vorgegeben, es sein denn man beruft sich auf das nationalsozialistisches Prinzip „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ Siehe hierzu: igenos Schriftenreihe zur Genossenschaftsidee Band 6 ( März/2018)

„Solidarische Ökonomie“ passt in eine Zeit, in der sinnerfüllte Arbeit immer knapper wird.  Solidarische Ökonomie steht für „profitfreie Räume“. Hier bietet sich die Rechtsform der eG förmlich an. Wie soll das gehen? 67 Mitglieder einer Genossenschaft betreiben gemeinsam einen landwirtschaftlichen Betrieb. Die erzeugten Produkte werden, laut Satzung, an die Mitglieder im Rahmen der Mitgliederförderung abgegeben. Auf die Warenabgabe an Mitglieder wird kein Mehrwertsteuer erhoben, da der Geschäftszweck der Genossenschaft – die Versorgung ihrer Mitglieder mit frischen und gesunden Obst- und Gemüse, erfüllt wird und eine Gewinnmaximierung nicht angestrebt wird. Geschäfte mit Nichtmitgliedern sind zulässig und MwSt pflichtig.

Auch Wohnbaugenossenschaften handeln nicht immer im Sinn ihrer Mitglieder, werden aber als
dritter Weg häufig ideologisch „verherrlicht“. Die Pleite der eventus eG Wohnbaugenossenschaft ist nur ein Beispiel dafür, wie wenig die Genossenschaftsmitglieder, aber auch unser „Politiker“ und die Journalisten über die Rechtsform Genossenschaft wissen.

Energiegenossenschaften sind nur im Einzelfällen echte Genossenschaften und zwar nur dann wenn es sich um das Prosumer Modell handelt, also der Produzent, das Genossenschaftsmitglied seine Energie mit einem Preisvorteil (Mitgliedernutzen) bezieht.

Selbst ein Großteil unserer Kreditgenossenschaften missbrauchen den Geschäftsmantel der eingetragenen Genossenschaft, indem Sie den eindeutig definierten genossenschaftlichen Förderauftrag missachten. Auch hier grüßt das genossenschaftliche Führerprinzip. Vorstände folgen den Vorgaben ihrer Genossenschaftsverbände und werden großzügig belohnt.
Die Verbände entwickeln Vorgaben, die gar nicht mit dem Genossenschaftsgesetz zu vereinbaren sind. Die Spitzenverbände legen die Gesetze neu aus und instrumentalisieren die BaFin um Druck auf Abweichler auszuüben. Die Aufsichtsbehörden schauen zu. Die Politik sieht keinen Handlungsbedarf.

Zu diesem Thema gibt es eine Reihe neuerer Veröffentlichungen aus der igenos Schriftenreihe Genossenschaftspraxis und Genossenschaftsrecht. igenos ist die Interessengemeinschaft der Genossenschaftsmitglieder.

Der Beitrag Bündnis 90 / Die Grünen Bundestagswahl 2021 Stellungnahme zur Rechtsform Genossenschaft erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Ausnahmen sind sozialistisch geprägte Experimente im ehemaligen Ostblock. Dort wurde die Rechtsform Genossenschaft jahrzehntelang missbraucht  –  häufig um die  Mitglieder zu enteignen.

Vielleicht auch darum haben Genossenschaften  in Deutschland ein Imageproblem, gelten als bürokratisch, verstaubt, altbacken und sind mit dem Stigma  „Arme alte Leute Gesellschaft“  behaftet.   Auch heute besteht tatsächlich  noch der leichte Verdacht  unsere  Genossenschaften wären irgendwie sozialistisch geprägt.

Nach  Auffassung von igenos, einer bundesweit aktiven Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder  sind Genossenschaften eine hochflexible Unternehmensform mit Zukunft. Genossenschaften stehen für die soziale Marktwirtschaft und sind ein Korrektiv. Gerade in dem von völlig neuen Wertvorstellungen und Anforderungen  geprägten digitalen Zeitalter,  können Genossenschaften die neue Arbeitsteilung deutlich besser bewältigen als der klassische Einzelunternehmer.   Das Genossenschaften in allen Wirtschaftsbereichen funktionieren und auch Markt- und Systemführer werden können belegt das Beispiel Mondragon.  

Die Forderung nach Mitbestimmung,  transparenter Unternehmenspolitik, Offenlegung der Vorstandsgehälter und  Pensionszusagen sowie absolute finanzielle Transparenz sollten in einem Gemeinschaftsunternehmen – also in einer Genossenschaft selbstverständlich sein.

Der Beitrag Diskussionsforum Transparenz + Mitbestimmung in Genossenschaften erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Anders als bei Banken in der Rechtsform AG oder GmbH, bei denen deren Anteilseigner am Vermögen der AG oder GmbH beteiligt sind, aber bei Verlusten nur mit ihrer Einlage haften, ist es bei einer Genossenschaftsbank genau umgekehrt.  Dort sind die Mitglieder nicht am Vermögen der Genossenschaft beteiligt, haften aber persönlich zusätzlich neben ihrer Einlage auch noch mit der in der Satzung bestimmten Haftsumme. Als Gegenleistung haben die Genossenschaftsmitglieder einen Rechtsanspruch auf eine Förderung.

Sind die 17,6 Millionen Mitglieder unserer 672 selbstständigen  Genossenschaftsbanken einfach alle  „dumm“ und „desinteressiert“ oder nur gutgläubig?
Wird diese Gutgläubigkeit  und  das  „Desinteresse“ der Genossenschaftsmitglieder gezielt ausgenutzt um die Mitglieder auszupündern?   Die Genossenschaftspolitik wird heute  von den Verbands-Lobbyisten  gemacht. Die betroffenen Genossenschaftsmitglieder haben wenig Einfluss auf die Gesetzgebung.
Es geht a) um den genossenschaftlichen  Förderauftrag, der in der Bundestagsdrucksache  V/3500 genau erläutert wird und um den Umgang mit dem Genossenschaftsvermögen im Rahmen einer Fusion, d.h. Löschung der Genossenschaft.
Obwohl  die Bundesregierung den Förderauftrag genau beschreibt,  missachten die genossenschaftlichen Verbände und die Genossenschaften diesen Auftrag Mitglieder sind bei Ihren Geschäften mit ihrer Genossenschaft zu fördern. Der Förderauftrag wird einfach als abstrakt oder Sozialromantik abgetan.
Punkt b) behandelt den Umgang mit dem Genossenschaftsvermögen. Im Rahmen einer Bankenfusion wird das Vermögen der übergebenden Bank an die übernehmende Bank übertragen, ohne die Mitglieder über bestehende Alternativen zu informieren. Die übergebende Bank wird gelöscht, das Vermögen der Mitglieder ist weg. Die Unteilbarkeit des Genossenschaftsvermögens wird jedoch von führenden Rechtswissenschaftlern in Frage gestellt.

Der Beitrag Diskussionsforum genossenschaftlicher Förderauftrag oder genossenschaftliche Umlagerung erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Corporate Governance basiert auf Kapitalinteressen, Cooperative Governance auf Mitgliederinteressen.
Die in Deutschland dominierende Struktur des BVR hat jedoch durch ihre Satzungsänderungen, Prüfungsmonopole und Zentralisierungstendenzen elementare Prinzipien der Cooperative Governance ausgehöhlt.

Der ICA-Code of Conduct bzw. die Co-operative Governance Principles gelten international als normative Grundlage kooperativer Unternehmensführung.
Sie operationalisieren die sieben ICA-Grundprinzipien – Selbsthilfe, Selbstverantwortung, Demokratie, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit – und stellen somit die ethische und organisatorische Basis eines funktionierenden genossenschaftlichen Governance-Modells dar.

Die Initiative coopgo befasst sich mit Entwicklung dieser Cooperative Governance Richtlinien, die den Umgang zwischen Mitglied und seiner Genossenschaft und die Rechte und Pflichten der Mitglieder festschreiben.  

In Deutschland sind auch genossenschaftlichen Verbände mit in die Cooperative Governance Richtlinien  einzubeziehen.  Die Genossenschaftsorganisation – dahinter verbirgt sich derzeit ein hierarchisch, geprägtes  dreistufiges Verbandswesen – wurde 1934 durch  Führererlass und Zwangsmitgliedschaft gestärkt.  Inzwischen greifen die Verbände – insbesondere der BVR mit staatlicher Unterstützung in die Autonomie der rechtlich selbstständigen Genossenschaften ein.  Ein Beispiel ist die gesteuerte Fusionspolitik der Genossenschaftsbanken.

Ursprünglich wurden die Genossenschaftsverbände gegründet um die Interessen der Mitgliedsgenossenschaften und somit der Mitglieder zu vertreten.  Bereits am 23. März 1889 wurde der Schutz der Genossenschaftsmitglieder vor ihren „Obergenossen“  im Reichstag offiziell  angemahnt.

Der Beitrag Diskussionsforum Cooperative Governance. Wie gehen wir in Genossenschaften miteinander um? erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Der Beitrag Integrations-Genossenschaften – Das Prinzip „Entredonneurship“ erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

So ist es in einem der vier General-Konzepte unter dem Titel „Codex Reformation-Kooperation“ beschrieben. In den anderen Grundsatz-Dokumenten geht es unter anderem um Selbstorganisation und um Genossenschaften als Rückgrat der „WirKraft-Wirtschaft“. Es wird eine neue Genossenschaftswelt skizziert, die ihren ursprünglichen Prinzipien der Selbstverwaltung, der Selbsthilfe und der Selbstverantwortung wieder näher kommt und sie auch tatsächlich praktiziert. Vorgesehen sind deshalb auch neue Institutionen und Gremien wie ein ReformationsRat, ein SelbstorganisationsRat, ein KooperationsRat und ein GenossenschaftsRat. Die Dokumente stehen ab sofort der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung und laden zur Diskussion ein.

Mit diesen grundsätzlich neuen Ansätzen soll auch ein Beitrag dazu geleistet werden, dass der kürzlich von der UNESCO auf die repräsentative Liste des Immateriellen Weltkulturerbes gesetzte deutsche Vorschlag der Genossenschaftsidee nun auch zu alten und neuen Ehren kommen kann. Dazu sind viele Bürokratismen, Verkrustungen und Dogmen, die über Jahrzehnte, sogar Jahrhunderte der freien Genossenschaft Zügel und Fesseln angelegt haben, zu erkennen, zu bekämpfen und abzuschaffen. ++ (po/mgn/17.06.17 – 119)

http://www.genonachrichten.wordpress.com, http://www.genossenschaftsnachrichten.wordpress.com, e-mail: 133mgn@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), tel. 0176 / 26 00 60 27

Der Beitrag Wir sind das Volks. Symbolträchtiger Start am 17. Juni – Warum ist eine neue Reformation notwendig erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Wie weit hat sich die Genossenschaftsidee verselbstständigt? Oder noch schlimmer haben die BVR Chefstrategen die genossenschaftlichen Grundsätze vielleicht gar nicht verstanden?

Mit dem BVR Cooperative Governance Papier wird das genossenschaftliche Führerprinzip vorgelebt und der geplante Systemwechsel weiter verfestigt.

Eine demokratische Teilhabe der Mitglieder der Basisgenossenschaften, sowie  eine glaubwürdige Ausrichtung der Geschäftspolitik  auf die Förderung der Mitgliedern, ist aus dem o.a. BVR Strategie Papier nicht erkennbar.

Diskussionswürdig  ist das strategische Ziel: „Sicherstellung nachhaltiger Wirtschaftlichkeit im Kundengeschäft,  die sich auch in der Vision: Starke Mitglieder, starker Verbund  …. widerspiegelt.  (Wobei mit Mitglieder die Verbundmitglieder gemeint sein dürften und nicht deren einzelne Genossenschaftsmitglieder). Dieses Strategiepapier wurde von unserem Arbeitskreis Cooperative Governance  ausführlich behandelt.

Darum  möchten  wir folgende Punkte zur Diskussion stellen:

Ist das strategische Ziel: “Sicherstellung nachhaltiger Wirtschaftlichkeit im Kundengeschäft“ in seiner letzter Konsequenz, “Problemkunden werden aussortiert”, mit dem genossenschaftlichen  Förderauftrag überhaupt zu vereinbaren?

Aus unserem offen Diskussionsforum  hierzu folgendes Statement: “ Wie ist Sicherstellung nachhaltiger Wirtschaftlichkeit im Kundengeschäft“ zu verstehen?

Wirtschaftlichkeit verlangt: Nutzen (Ertrag): Kosten (Aufwand) größer 1. Zu einem guten Teil ist der Nutzen eine vage Größe, und auch an der Ermittlung der Kosten bezogen den einzelnen Kunden kann man scheitern. Gelangt man dennoch zu einem Ergebnis, müsste dies in der Tat eine Selektion der (auf lange Sicht) schlechten Kunden nach sich ziehen. Wozu sollten sonst solche Berechnungen angestellt werden ?

Das ist in Bezug auf das Nichtmitgliedergeschäft gut zu verstehen. Warum sollten die Mitglieder „unwirtschaftliche“ externe Kunden subventionieren. Mit dem Blick auf die Mitglieder hat die Genossenschaft auch so etwas wie einen sozialen Auftrag, was sich aus dem vielbeschworenen Solidaritätsprinzip ergibt. Abgesehen davon, dass Solidarität bei Genossenschaftsbanken (unter den Mitgliedern!) heutzutage kaum ausgeprägt sein dürfte, würde die Bank ihrem (richtig verstandenen) Förderauftrag gerecht, wenn sie im Mitgliedergeschäft insgesamt wirtschaftlich im Sinne des obigen Ansatzes arbeiten würde. Was dann bedeutet, dass ökonomisch schwächere Mitglieder als Kunden „mitgetragen“ werden, auch wenn sie der Wirtschaftlichkeit mehr schaden als nutzen.

Nichts anderes wäre mit dem werteorientiert verstandenen Förderauftrag vereinbar.“

Das die oben beschriebene BVR Strategie in der Praxis aufgeht beschreibt unser update vom : 1.02.2018. Hier belegen  die Genonachrichten:  Genossenschaftsbanken sind hoch profitabel. Genossenschaftsbanken haben ihre Mitglieder bei ihren Geschäften mit ihrer Genossenschaft zu zu fördern und dürfen keine übermäßigen Gewinne auf Kosten ihrer Mitglieder erwirtschaften. So steht  es in der Bundestagsdrucksache V/3500.

igenos Blankblog.  Unsere Genossenschaftsbanken haben das beste Betriebsergebnis im deutschen Bankensektor.  Aber ist diese Entwicklung mit dem Genossenschaftsgedanken vereinbar? igenos e.V. die Interessengemeinschaft der Genossenschaftsmitglieder sagt nein. Auch Genossenschaften, die das Bankgeschäft betreiben, haben den gesetzlichen Auftrag ihre eigenen Mitglieder bei Ihren Geschäften mit Ihrer Genossenschaft zu fördern. Der Alltag sieht anders aus.  Nichtmitglieder und Mitglieder werden gleich behandelt, zahlen überhöhte Gebühren und überhöhte Zinsen. Die gesetzlich verbriefte direkte Mitgliederförderung wird als “Sozialromatik” abgetan. Wird der Rechtsmantel der eingetragenen Genossenschaften missbraucht?

Der Beitrag „Genossenschaften sorgen dafür, dass niemand zurückbleibt“ erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.

Auch heute arbeiten die meisten der Genossenschaftsverbände, eindeutig gegen die Mitgliederinteressen, gegen den genossenschaftlichen Förderauftrag und gegen die genossenschaftlichen Werte.

Warum haben die Verbände den Rechtsgrundsatz der genossenschaftlichen Selbstverantwortung der Mitglieder so massiv eingeschränkt? Sind die Regularien zur Wahlordnung der Vertreterversammlung kennzeichnend für das neue innergenossenschaftliche Demokratieverständnis? Warum dürfen Bankvorstände bei Generalversammlungen massiv Blankovollmachen einsetzen? Wer ist dafür verantwortlich?

Allein im DGRV sind 4 Bundesverbände, 5 Regionalverbände, 6 Fachverbände, 22 Zentralunternehmen und Spezialinstitute organisiert.

(vgl.Wilhelm Kaltenborn, Schein und Wirklichkeit). Die Einhaltung des GenG und die Weiterentwicklung der Genossenschaftsidee sollte so zu gewährleisten sein.

Wie steht es um das aktuelle gesellschaftliche Ansehen der Rechtsform Genossenschaft bei ihren mehr als 23 Mio. Mitgliedern?

Genossenschaftsmitglieder, die ihre Rechte nicht kennen, stehen ihrer Genossenschaft relativ gleichgültig gegenüber und sind eine einfache Manövriermasse. Ist das gewollt?

Warum wird die Idee der genossenschaftlichen Kooperation nicht vorgelebt und gefördert. Warum haben Genossenschaften ein verstaubtes Image? Warum fällt uns eine Identifikation mit dem doch sehr einfach gestrickten Unternehmenskonzept = Förderung der Mitglieder im Rahmen einer genossenschaftlichen Kooperation so unendlich schwer?

Welchen Nutzen stiften die vielen genossenschaftlichen Verbände? Was kostet die Verwaltung? Warum werden die Bilanzen und Vermögenswerte der genossenschaftlichen Verbände nicht offengelegt?

Wer kommt für die Kosten dieses Verwaltungsapparats auf?

Nach der Einschätzung des Autors kümmern sich die genossenschaftlichen Verbände nicht um die Einhaltung des GenG. und erst recht nicht um die Interessen der Genossenschaftsmitglieder,  im Gegenteil, durch massive Lobbyarbeit sind die Spitzenverbände für die Verwässerung des GenG. mitverantwortlich.

Auch der dauerhafte Versuch einer Neuinterpretation des GenG., durch budgetgesteuerte, Auftragsforschung ist peinlich. Verkommt die Genossenschaftslehre zur genossenschaftlichen „Hof -Berichterstattung“  Genossenschaften sind, auch 2017 nicht der „Regionalförderung“ verpflichtet, die so gerne in sogenannten Förderbilanzen hervorgehoben und den Mitgliedern als ” indirekte Form der Förderung” verkauft wird. Genossenschaften sind per Gesetz ausschließlich ihren Mitgliedern verpflichtet. Gemeint ist die Förderung der Mitglieder bei ihren Geschäften mit ihrer Genossenschaft.

Aus diesem Grund ist auch eine Gleichbehandlung von Mitgliedern und sonstigen Kunden nicht akzeptabel, es sei denn, der mit Nichtmitgliedern “erwirtschaftete Mehrwert” fließt direkt in die Mitgliederförderung.

Der Autor: Gerald Wiegner ist Vorstand der igenos e.V. vormals wir sind die Volksbank, Freunde und Förderer genossenschaftlicher Werte e.V. Bullay

++++++Hinweis:  Das Thema Mitgliederförderung für die 19,5 Millionen  Mitglieder der Genossenschaftsbanken wurde in der aktuellen
Veröffentlichung: igenos Schriftenreihe Band 4,  Die Geno-Rente neu definiert. Die beitrags- und provisionsfreie Geno-Rente basiert auf der genossenschaftlichen Rückvergütung. Weitere Infos in unserem Partner-Shop.

Der Beitrag Was leistet die genossenschaftliche Organisation? erschien zuerst auf Genossenschaftswelt.